Diese Politik rechnet nicht mit den konkreten Menschen

Immer wieder taucht in mir eine Bemerkung von Bruno Frey beim Dialog am 27. Sept. 2011 im Linzer Schloss zum Thema „Macht.Geld.glücklich?“ auf. Es war nicht einfach eine Nebenbemerkung, sondern eine konkrete Antwort auf eine konkrete Frage: „Was treibt Politiker?“.  Die Antwort von Bruno Frey kam ohne Zögern: „Völlig klar. Es gibt nur eine Antwort: Wiederwahl. Wenn jemand die Vorstellung hat, dass Politiker ernsthaft am Wohlergehen der Bevölkerung interessiert sind, …(Nein-Kopfschütteln und Applaus im Publikum)…“. Frey vermutet, dass das Politiker glücklich macht – „wahrscheinlich“. Entscheidend sieht er, „dass Politiker Macht ausüben wollen“. Die Sequenz kann hier „nachgehört“ werden ab der Minute 2.30!

Diese Person will keine Banken retten

Heute kommt auf Facebook ein „Aufkleber“ oder eine „Karte“ daher, die einen nicht gehörten Aufruf von der Basis in Richtung Politik formuliert: Diese Person möchte keine Banken retten (siehe Foto). Politiker ganz oben werden von den Banken und „großen Geschäftemachern“  in Geiselhaft genommen. Wie kann es sonst sein, dass der deutsche Bankenchef Ackermann zum Feiern seines runden Geburtstags das Bundeskanzleramt gleichsam als „Fetenhütte“ nehmen kann. Ich bin mir sicher, dass in den Kommissionen und Arbeitsgruppen auf europäischer und nationaler Ebene die Frage der konkreten Menschen keine Rolle spielt. Politiker nehmen sogenannte „Studien“ als Basisbezug. Diese Tendenz ist auch auf regionaler und lokaler Ebene spürbar. Politiker (Ausnahmen bestätigen die Regel) halten sich am Geld und an den Wohlhabenden an, „damit sie oben mitschwimmen können“. Sie bauen nicht auf die „Macht, die vom Volke ausgeht“. Vielmehr nehmen sie sich die Macht aus der Wahl und sie kommt dann 5 oder 6 Jahre nicht mehr zurück zum Volk. Selbst die politischen Instrumente der „Finanzialisierung“ werden ungefragt in alle Bereiche getragen: Krankenhaus, Pflege, Bildung, Kunst, Religion. Überall muss man sich die Frage „gefallen lassen“: Was kostet es und wo können wir einsparen? Politker haben das Wohl des Volkes in die Hände von Banken und Investoren (durch unnötige Privatisierung) gelegt. Und wer rettet jetzt den konkreten Menschen vor dieser allmächtigen finanzialisierten Politik? Wenn es diesen Ausspruch als Aufkleber gibt, dann ziert er mein Auto. Und wenn es „oben“ nur um „Wiederwahl und Macht“ geht, dann ist die Zeit bis zur nächsten Wahl gut zu nützen.

Und warum tut keiner was?

Natürlich frage ich mich, warum nicht mehr Menschen das Spiel „durchschauen“. Warum sind die Medien hier „gleichgeschaltet“? Warum gibt es diese Ignoranz, unbequeme Abläufe ehrlich wahrzunehmen und zu sehen? Es gibt doch diesen Satz im Umfeld der ganzen Protestbewegungen: Reden ist silber, Schweigen ist Schuld! Florian Hauschild beschreibt die wesentlichen Faktoren in einem Artikel mit dem Titel „Homo ignorans“.  Auf der Meta-Ebene gilt heute der Satz (ähnlich wie im NLP die „beliefs“): „Entscheidend für die Gesellschaft ist nicht was du, lieber Bürger. liebe Bürgerin, denkst und machst, auch nicht was die Mehrheit von euch denkt oder macht, entscheidend ist was die Amts- und Würdenträger der Gesellschaft machen, denken und sagen.“ Habermas spricht von „zivilgesellschaftlicher Maulwurfsarbeit“. Als einer, der auf einem Bauernhof aufgewachsen ist, weiß ich, welchen „Ärger“ Maulwürfe auf Wiesen und Gärten anrichten können. Da wird es für die jetzt „erntenden Eliten“ nicht mehr so einfach sein, mit den Erntewägen „drüberzufahren“.